Antrag zum Download: Antrag_Hitzeaktionsplan

Beschlussvorschlag:
Der Landkreis Emsland plant für das Haushaltsjahr 2025 sowie für die Jahre 2026 und 2027 je
150.000€ je Kalenderjahr zu hinterlegen und entsprechend in den Kommunen für jeweilige
Förderungsmöglichkeiten informieren. Sofern möglich, sollen zusätzlich Landes- und/oder
Bundesmittel akquiriert werden.
Begründung / Sachverhalt / Randbedingungen:
Ein Hitzeaktionsplan stellt ein wichtiges kommunales Instrument dar, das darauf abzielt,
hitzebedingte Mortalität und Morbidität zu reduzieren. Dieser Plan kann sowohl kurzfristige als
auch mittel- und langfristige Maßnahmen umfassen, die in verschiedenen Politikfeldern wie
Gesundheit, Soziales und Stadtentwicklung entwickelt und umgesetzt werden.
Die erste Leitlinie zur Erstellung von sogenannten Heat-Health Action Plans (Hitzeaktionsplänen)
wurde 2008 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als Reaktion auf den Hitzesommer 2003
entwickelt. In Übereinstimmung mit diesen WHO-Leitlinien wurden 2017 unter der Leitung der
Bundesministerien für Umwelt und Gesundheit durch die Bund/Länder-Ad-hoc Arbeitsgruppe
„Gesundheitliche Anpassung an die Folgen des Klimawandels (GAK)“ Handlungsempfehlungen zur
Erstellung von Hitzeaktionsplänen in Deutschland veröffentlicht.
Seitdem wurden verschiedene Pilotprojekte zur Implementierung von Hitzeaktionsplänen auf
kommunaler Ebene erfolgreich durchgeführt. Im Oktober 2020 forderte die 93.
Gesundheitsministerkonferenz mit dem Leitantrag „Der Klimawandel – eine Herausforderung für
das deutsche Gesundheitssystem“ die deutschen Kommunen auf, innerhalb von fünf Jahren auf
Grundlage der Handlungsempfehlungen Hitzeaktionspläne zu erstellen. Diese kommunalen Pläne
ermöglichen es, passgenaue verhaltens- und verhältnispräventive Maßnahmen zum Schutz der
Bevölkerung vor Hitze und UV-Strahlung zu entwickeln und umzusetzen. Oftmals werden
Beschlüsse zur Erstellung von Hitzeaktionsplänen im Rahmen von
Klimafolgenanpassungskonzepten gefasst.

Der Landkreis Emsland informiert auf seiner Homepage über geeignete Verhaltensweisen und
bietet Verlinkungen zu weiterführenden Informationen an. Als Kreistagsfraktion von Bündnis
90/Die Grünen Emsland begrüßen wir diesen Service ausdrücklich und setzen uns dafür ein, dass
der Landkreis Emsland weiterhin Projekte zum Hitzeschutz initiiert. Städte, Gemeinden und
Vereine sollen die Möglichkeit erhalten, Förderungen zu beantragen.

Beschluss des Kreistags:
Der Kreistag beschließt einstimmig:
Der Antrag zur Etablierung eines Hitzeaktionsplans für den Landkreis Emsland wird abgelehnt.
Die vielfältigen Aktivitäten und Strategien sollen im Rahmen des laufenden Green-Team Projektes gebündelt und dargestellt werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf für eine Förderrichtlinie zur Planung und von
Umsetzungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Klimafolgenanpassung für die Gemeinden
zu entwickeln

Antrag zum Download: Antrag_Hitzeaktionsplan